Montag, 16. Juli 2018

140 Tage Stadtrat - Ein Beitrag von Stefan John


140 Tage Stadtrat - Ein Beitrag von Stadtrat Stefan John


Zunächst kurz zu meiner Person. Ich bin Stefan, 22 Jahre alt und Student der TU München. Seit etwa 140 Tagen gehöre ich den Damen und Herren des Moosburger Stadtrats an. Ich, kein Mitglied der Partei, die Fraktion, das bin ich. Aber Parteien spielen auf dieser Ebene wenig bis gar keine Rolle, viel mehr sind Ideen und noch mehr Beziehungen und Routine ausschlaggebend für Erfolg und Aufmerksamkeit. 
Wie sieht die Arbeit im und für den Stadtrat genau aus? Meist mehrere hundert Seiten Sitzungsunterlagen durchlesen, einige Anmerkungen was einem wichtig ist notieren und Montag Abend ist die Sitzung. Manchmal geht es sehr schnell, alles abnicken, manchmal fast vier Stunden. Kontrovers wird jedoch nur selten diskutiert. Oft sind Wortmeldungen nur um mitzuteilen, dass man dagegen stimmen wird, leider ebenso häufig sind Streitigkeiten, wer die ursprüngliche Idee hatte und auf wessen Verdienst das Vorhaben beruht, alles nur für die Presse und die Aufmerksamkeit, der Wahlkampf geht jetzt schon los. 
Meiner Meinung nach ist das extrem kontraproduktiv. Es ist kontraproduktiv deshalb, weil es das Narrativ befeuert, das sämtliche Demokratie- und Institutionenverdrossenheit antreibt, „die da oben kümmern sich nicht um uns“. Zu sehen ist das unter anderem auch an der mangelnden Bürgerbeteiligung. Die Bürgerfragen am Anfang jeder Sitzung werden fast nie wahrgenommen, Zuhörer sind kaum vorhanden, Bürgerinfoabende werden ebenso spärlich besucht. 
Woher soll man wissen wo es den Leuten auf den Nägeln brennt wenn die Kommunikation sehr einseitig ist? Das ist ein Problem auf allen politischen Ebenen, daran muss ganzheitlich gearbeitet werden. Darum soll es hier jedoch nicht gehen. Es tut mir leid für den abrupten und pessimistischen Einstieg. Dazu bewegt hat mich ein banales Ereignis. 
Moosburg als Pendlerstadt hat einen leider sehr heruntergekommenen Bahnhof, die DB spekuliert auf Verkauf, daher steht dieser leider leer und ist in entsprechenden Zustand. Einige Pendler nehmen zusätzlich zum Zug noch den Bus um in die umliegenden Städte zu kommen. Leider befand sich jahrelang kein Bushäuschen, noch eine Bank um ihnen das Warten komfortabler zu gestalten. Als ich dies bei den Anfragen einer Stadtratssitzung vorbrachte wurde mir gesagt, dass es ein schwieriges Unterfangen sei mit dem Grundstückseigner zu sprechen, dem das Land direkt hinter dem Gehweg gehörte, sinngemäß hieß es, wenn ich mir die aussichtslose Diskussion antuen wolle, dann nur zu. 
Zwei Wochen später stand ein nagelneues Bushäuschen da, samt Foto mit Bürgermeisterin in der Zeitung. Es ging nicht um die Sache, es ging darum sich möglichst viel Sympathien und Aufmerksamkeit zu sichern. 
Einziger Lichtblick ist, dass es zum Ende hin doch einigen Menschen besser geht, wie man mit der Wiederaufnahme des sozialen Wohnungsbaus in Händen der Stadt, selbst wenn die Meinung im Stadtrat vertreten wurde, mehr an die Reichen zu denken, denn „die müssen schließlich auch irgendwo wohnen“. In diesem Punkt wurde genau so hin- und herdiskutiert, auf wen die Idee zurückgeht. Die Wahrheit ist, dass es ursprünglich auf den Wuschl zurückgeht, der diese immer wieder eingebracht hat.
Es sollte uns darum gehen etwas zu bewegen. In der Öffentlichkeit stehen und Aufmerksamkeit zu bekommen ist ein necessary evil. Wir sollten versuchen auf allen Ebenen in Erscheinung zu treten. Position beziehen vor Personenprofilierung, echte Bürgernähe und Einsatz statt auf jedem Zeitungsfoto zu sein.