Sonntag, 8. November 2015

Anträge an den Moosburger Stadtrat für den Haushalt 2016

Unter "Anträge an den Moosburger Stadtrat" wurden für die Sitzung am 09.11.2015 Anträge eingestellt.

Wir forderten darin:


  • neue Maßnahmen zum sozialen Wohnungsbau
Dieser Antrag wurde am 09.11.2015 in der Stadtratssitzung behandelt und nach ca. 20 minütiger Diskussion im Stadtrat von unserem Stadtrat Johann Zitzlsberger zurückgezogen, da sich im Stadtrat eine eindeutige Mehrheit gegen eine Regelung dieser Art ausgesprochen hat, was eindeutig zu einer Ablehnung geführt hätte. Dieser Antrag wird 2016 in neuer Form erneut gestellt, da der bisher für die nächsten Jahre vorgesehene soziale Wohnungsbau den Erfordernissen bei weitem nicht nachkommt.
  • einen Sozialpass für Moosburger Bürger
Laut Meinung von Stadtratsmitgliedern wäre dies nicht im Sinne der Stadt, weil ja sowieso zum Beispiel die Kinder von Harz IV - Empfängern alles was dieser Pass beinhalten würde sowieso auf Antrag bekommen würden. Dieser Antrag wurde in der Stadtratssitzung am 09.11.2015 bei einer Zustimmung vom Stadtrat abgelehnt.
  • eine Ausweitung des Stadtbusses auf umliegende Moosburger Stadtteile
Auch dieser Antrag wurde in dieser Sitzung mit gleichem Stimmergebnis abgelehnt, da ja der Stadtbus schon mal zum Degernpoint gefahren ist, was demnach aber von den Moosburger Bürgern nicht angenommen wurde. Außerdem bestünde kein Bedarf in den vorgesehenen Ortsteilen. Allerdings sollte der Stadtbus ein neues Konzept erhalten, da er derzeit im Verhältnis zum Nutzen zuviel Kosten verursachen würde.
  • und Solidarität und Unterstützung für Flüchtlinge
Leider wurde auch dieser Antrag, wie die beiden vorhergehenden abgelehnt. Die darin geforderten Maßnahmen seinen nicht Sache der Stadt, lägen nicht in deren Zuständigkeit und außerdem würde man da ein Fass aufmachen, das nur Unfrieden stiften würde. 

Trotzdem lassen wir hier die Anträge auch bis auf weiteres stehen, da wir der Auffassung sind, dass sich mit Hilfe dieser Anträge ein "Sozial - Konzept für Moosburg" hätte starten lassen.

Dieser erste Versuch ist an der Stadtrats-Meinung erstmal gescheitert, wir treten weiterhin für ein soziales Moosburg ein und werden uns dadurch nicht entmutigen lassen.